Keine Entscheidung zu Grundschulen gefallen

CDU steht an der Seite der Eltern und Kinder

In der Beratung im Schulausschuss und in der Berichterstattung zur Entwicklung an den Grundschulen im Stadtgebiet ist leider die Darstellung der Beschlussfassung etwas zu kurz geraten. Zunächst weisen wir darauf hin, dass von uns und dem Bürgermeister deutlich betont wurde, dass selbst die Kinder, die im nächsten Jahr an den verschiedenen Standorten eingeschult werden, ihre Grundschulzeit auf jeden Fall dort auch voll bis zum Abschluss des vierten Schuljahres durchlaufen werden. Weiterhin ist festzustellen, dass im Ausschuss regelmäßig über die Entwicklungen der Schülerzahlen beraten wird. Auch das war jetzt der Hintergrund für diesen Tagesordnungspunkt. Die anstehende Inklusion und viele andere Faktoren können in den nächsten Jahren noch besondere Auswirkungen auf die Entwicklung der Schülerzahlen haben. Insofern sehen wir keinen Anlass und haben deshalb auch in keinerlei Weise einen Beschluss zur Schließung von Schulen gefasst.

CDU-Fraktion bedauert Rückzug von Voges

Fortsetzung der guten Ratsarbeit gesichert

Aufgrund eines beruflichen Wechsels an den Niederrhein wird Karl Voges sein Ratsmandat niederlegen. Die CDU-Fraktion wertet dies als großen Verlust, da er bei seiner Arbeit im Rat, in den Ausschüssen und darüber hinaus zum Thema Landesgartenschau wertvolle Anregungen eingebracht und umfassende Kompetenz bewiesen hat. Für den Rat, die Stadt aber besonders die Gartenbauzentrale wird Karl Voges mit seinen Fähigkeiten kaum zu ersetzen sein. Wenn man allerdings einen Vertreter mit derartigen Fähigkeiten in seinen Reihen hat, läuft man Gefahr, dass auch andere darauf aufmerksam werden. Insofern freuen wir uns für Karl Voges und wünschen ihm viel Erfolg bei seinen neuen Aufgaben.

CDU will Kanäle, Brücken und Bootstourismus zum Thema machen

„Bootsrundkurs an der Van-Velen-Anlage Attraktion zur Landesgartenschau 2014“

„Die Idee des Bootstourismus in Papenburg ist nicht neu, wurde aber politisch nie zu Ende diskutiert – jetzt müssen Taten folgen“, fordert der CDU-Stadtverband Papenburg.  „Wir fordern eine Machbarkeitsstudie über die Möglichkeiten des Bootstourismus in Papenburg“, so CDU-Vorsitzender Burkhard Remmers.

CDU: Zukunftsprojekt Bokeler Bogen nicht in Frage stellen

Überrascht und enttäuscht reagiert die Papenburger CDU auf die gestrige Erklärung der Grünen Stadtratsfraktion. „Zurück in die Vergangenheit“ scheint das neue Motto der Grünen zu sein, so der CDU Stadtverbandsvorsitzende Burkhard Remmers. „Angst machen, Falschinformationen und Polemik sind keine seriösen politischen Grundsätze. Wenn die Grünen aufgrund des demographischen Wandels Zukunftsprojekte stoppen und im „Hier und Jetzt“ erstarren wollen, kann dies nur erschrecken.“

CDU Papenburg: „Kein Handel mit Daten unserer Bürger“

Ein Initiativantrag wird in der Stadtratssitzung gestellt

Die CDU Fraktion im Papenburger Stadtrat wird in der Ratssitzung am Donnerstag einen Initiativantrag in den Stadtrat einbringen, um eine Selbstverpflichtung der Stadt Papenburg zum Thema Meldegesetz und Datenschutz zu erreichen. „Es kann nicht sein, dass Städte und Gemeinden mit Daten der Bürger gegen deren Willen Geld verdienen“, so der Fraktionsvorsitzende Hermann Wessels und der Stadtverbandsvorsitzende Burkhard Remmers in einer gemeinsamen Erklärung.

Deutlich sparen, gezielt investieren

CDU Stadtratsfraktion in Klausurtagung

Vor dem Hintergrund des Defizits in der mittelfristigen Finanzplanung hat die CDU-Fraktion den städtischen Haushalt eingehend in allen Einzelpositionen auf einer Klausurtagung beraten. Im Mittelpunkt stand dabei die Vorgabe bzw. Zielsetzung, einen ausgeglichenen Haushaltsplan zu erreichen und die Schulden weiter abzubauen. Aufgrund der auch künftig angespannten Haushaltslage sind alle Ausgaben weiterhin sorgfältig zu überprüfen und die Möglichkeiten einer Verbesserung der Einnahmen soweit vertretbar zu nutzen. „Wir müssen eine wirtschaftliche und sparsame Haushaltsführung praktizieren, die dabei stets mit Augenmaß unsere Stadt weiter voranbringt“, so der Vorsitzende der CDU Stadtratsfraktion, Hermann Wessels.

CDU begrüßt positive Wende im Marienkrankenhaus

Umschichtung von Haushaltsmittel für Frühchenstation

„Wir begrüßen den für das Krankenhaus und die Bevölkerung wichtigen Erhalt der Frühchen-Intensivstation in Papenburg außerordentlich“, so der CDU Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, Hermann Wessels. Unabhängig von den vermeintlichen Kommunikationsfehlern haben der große öffentliche Protest in der Bevölkerung und das entschlossene, schnelle Eintreten von Bürgermeister Bechtluft sicherlich einen hohen Anteil an dieser positiven Wende. Es sei deutlich geworden, dass die Papenburger zu Recht ein unüberlegtes Kaputtsparen ihres Krankenhauses nicht hinnehmen werden.

CDU fordert breite öffentliche Debatte zum "Arkadenhaus"

„An einer der städtebaulich sensibelsten Ecken der Stadt neben der Antoniuskirche und gegenüber des Rathauses müssen wir besonders aufmerksam sein. Wir wollen daher eine breite öffentliche Diskussion, um auch dem Investor Sicherheit zu geben“, so der Vorsitzende der CDU Papenburg-Aschendorf, Burkhard Remmers in einer Pressemitteilung. Wir fordern die Bürgerinnen und Bürger auf, sich einzumischen und in Form von Leserbriefen Stellung zu beziehen. „Kritik hinter vorgehaltener Hand hilft jetzt nicht weiter“. Das Bauwerk wird neben der Antoniuskirche und gegenüber des Rathauses für die nächsten 100 Jahre einen starken Akzent setzen, über die nicht allein in den Gremien beraten werden sollte. „Wir hoffen, dass am Ende der Debatte ein breiter Konsens steht, kein „Streitfall“ für die nächsten Jahrzehnte“.

FROHES NEUES JAHR 2012

Danke für die Unterstützung in 2011

Der CDU Stadtverband sowie die CDU Stadtrats- und Ortsratsfraktion möchten sich ganz herzlich für die vielfältige Unterstützung im Kommunalwahljahr 2011 bedanken.

Wir sind weiterhin bemüht uns stetig zu verbessern und sprühen vor Tatkraft für unsere gemeinsame Sache. Daher freuen wir uns auch besonders über jede Anregung, Kritik und Idee von Ihnen. Zögern Sie nicht, sich mit uns in Kontakt zu setzen.

Wir hoffen, dass Sie ebenso ein besinnliches Weihnachtsfest gefeiert und einen guten Rutsch in das neue Jahr erlebt haben. Für 2012 wünschen wir viel Glück, Erfolg und Gesundheit.