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15.06.2018, 19:15 Uhr
Offenen und fairen Dialog führen
Pressemitteilung der CDU zum Moscheebau in Papenburg - CDU begrüßt Gegendemonstration
Die CDU in Papenburg hat einen konstruktiv-kritischen Dialog mit dem Verein der türkisch-islamischen Moscheegemeinde begonnen.
Über die Planungen zum Bau einer Moschee in Papenburg sprachen die Mitglieder der CDU-Fraktion mit Bauingenieur Alfons Bohse (v. l. mit der Entwurfszeichnung) sowie Ruhi Atalay und Ercan Örnek vom türkisch-islamischen Kulturverein. Foto: Klaus Dieckmann
Papenburg - Die CDU in Papenburg hat einen konstruktiv-kritischen Dialog mit dem Verein der türkisch-islamischen Moscheegemeinde begonnen. Das teilte die Stadtratsfraktion der Christdemokraten nach einem Gespräch mit Vertretern des Vorstands des Vereins in einer Pressemitteilung mit.
Im Rahmen eines Ortstermins beim Gebetshaus am Mittelkanal betonte die CDU gegenüber Vereinsvorsitzendem Ercan Örnek und Vorstandsmitglied Ruhi Atalay, dass auch den muslimischen Gläubigen in Papenburg Raum für ein Gebet gegeben werden müsse. Weiter schreibt die CDU in ihrer Pressemitteilung: Man kann und muss es bedauern, aber so lange Ditib in Deutschland nicht verboten ist, bietet die Trägerschaft der Immobilie und die Finanzierung des Vereins keine rechtliche Handhabe zur Verhinderung einer Moschee.
Gleiches gelte für das Baurecht: Nach Angaben der Stadtverwaltung sei das Vorhaben am Standort Mittelkanal genehmigungsfähig, wenn eine Ausnahme von der Kanalbausatzung erteilt werde. Im Übrigen sei die Erteilung der Baugenehmigung reines Verwaltungshandeln.
Im Rahmen des Ortstermins wurden seitens der CDU auch kritische Punkte im Hinblick auf die Größe des Baukörpers insgesamt, den Umfang der Kuppel und die Höhe des Minaretts, die Parkplatzsituation und besonders die städtebauliche Situation unter Berücksichtigung der Kanallage und der Nachbarbebauung erörtert. Die CDU erwartet von der Moscheegemeinde Änderungsvorschläge an den vorliegenden Plänen. Der Baukörper, die Größe der Kuppel sowie die orientalischen Elemente in der Außenfassade sollten überarbeitet werden, bevor die Stadtverwaltung weitere Entscheidungen trifft.
Die CDU Papenburg verurteilt die angekündigte Demonstration der AFD gegen den Bau einer Moschee in Papenburg. Hier soll eine Bevölkerungsgruppe instrumentalisiert werden, um politische Aufmerksamkeit zu erzielen. Wie immer bei der AFD fehlt jeder konstruktive Beitrag, wie immer werden komplexe Zusammenhänge schwarz-weiß vereinfacht. Spätestens nach den letzten Äußerungen von Herrn Gauland muss jedem klar sein, dass die AfD im rechten, braunen Sumpf fischt. Es ist daher zu begrüßen, dass es auch eine Gegendemonstration geben wird.
In der Diskussion waren sich die Mitglieder der CDU-Fraktion darin einig, dass der geplante Neubau einer Moschee eine hohe Akzeptanz in Papenburg und in der Region erfahren sollte. Der türkisch-islamische Kulturverein habe durch seine Offenheit und seine Beteiligung an vielen Aktivitäten in der Stadt einen großen Beitrag zur Integration geleistet. Nicht zuletzt die Öffnung der Moschee und die damit geschaffene Kommunikation zu anderen Kirchen sowie zu den Einwohnerinnen und Einwohnern habe zu einem positiven Ansehen der türkischen Moschegemeinde geführt. Dieses gute Miteinander dürfe nicht durch eine unsachliche Diskussion beziehungsweise ungeklärte Fragen oder Irritationen im Zusammenhang mit dem geplanten Neubau einer Moschee zerstört werden.