Nach dem schlechten Abschneiden von Papenburg beim ADFC-Fahrrad-Klima-Test 2018: CDU macht Druck auf die Stadt zum Abbau des Investitionsstaus im städtischen Straßen- und Wegenetz.

Als Konsequenz aus dem schlechten Abschneiden von Papenburg beim Fahrradklima-Test 2018 des ADFC fordert die CDU einen raschen Abbau des Investitionsstaus bei der Sanierung des Fahrradwegenetzes in der Stadt. Foto: Klaus Dieckmann

Für die CDU-Stadtratsfraktion Papenburg zeigt das Ergebnis des ADFC-Fahrrad-Klima-Tests 2018 nochmals deutlich, dass es bei der Sanierung von Radwegen und der Qualität des Radfahrens in der Stadt einen akuten Nachholbedarf gibt.
Eine Einzelnote 5,2 („mangelhaft“) für die Oberflächenbeschaffenheit der Wege sowie eine Gesamtnote 3,9 („ausreichend“) seien für Papenburg nicht akzeptabel, zumal sich die Bewertungen in den letzten Jahren immer weiter verschlechtert haben, erklären die Christdemokraten in einer Pressemitteilung.

„Das ist mehr als eine deutliche Warnung! Es wurde viel über die Erforderlichkeit von besseren Radwegen gesprochen, nun müssen aber auch endlich Taten folgen,“ fordert der CDU-Fraktionsvorsitzende Pascal Albers. Der CDU-Fraktion gehe es bei der politisch geforderten Umsetzung von konkreten Maßnahmen oftmals zu langsam voran.

Bürgerinnen und Bürger fordern zu Recht, dass mehr Mittel in die Hand genommen werden. „Wir als CDU sind genauso wie die Bürgerschaft und mittlerweile auch viele Touristen sehr unzufrieden mit dem Zustand unserer Fuß- und Radwege,“ so Albers.

Dass der aktuelle Haushaltsansatz für die Instandhaltung der Radwege von 50000 auf 150000 Euro verdreifacht wurde, sei das Ergebnis einer Initiative der CDU-Fraktion gewesen. Zunächst müsse die erste Priorität auf sicheren Wegen zu Schulen, Kindertagesstätten und Pflegeheimen liegen. Ähnlich hatten sich auch andere Fraktionen in der Haushaltsdebatte Ende März geäußert.

„Wir erwarten von der Verwaltung, dass die von der Politik bewilligten Mittel sowie die Rückstellungen aus den Vorjahren kurzfristig eingesetzt werden und nicht auf die lange Bank geschoben werden,“ so Albers.

In diesem Zusammenhang erwartet die CDU ihrer Mitteilung zufolge, dass die Erstellung des Straßenkatasters sowie des Verkehrsentwicklungskonzept zeitnah zum Abschluss gebracht wird. Der Investitionsstau im städtischen Straßen- und Wegenetz muss dann durch ein konkretes Ausbau- und Sanierungsprogramm abgebaut werden. Die CDU ist bereit, in den nächsten Jahren die erforderlichen Finanzmittel für die Infrastruktur bereit zu stellen.

Im Einvernehmen mit dem Landkreis Emsland wird zudem laut CDU an einer Lösung für eine dauerhafte Verbesserung des Zustandes einiger kreiseigener Radwege im Stadtgebiet, wie beispielsweise Emdener Straße oder Mittelkanal rechts, gearbeitet. Es müssten aber auch neue Verkehrskonzepte entwickelt werden. Dazu zählen Schnellwege für Radfahrer, breitere und sicherere Radwege sowie eine Reduzierung des Autoverkehrs. „Ziel muss es sein, möglichst oft das Fahrrad anstatt den PKW zu nutzen,“ so Albers.